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Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen

Verfahrenshinweis

Ihre Daten werden auf Servern von hamburg.de ausschließlich zum Zwecke Ihrer Teilnahme an der Internet-Plattform "Integrierte Produktpolitik - umweltfreundliche Produktentwicklung" gespeichert.

Die Speicherung endet, sobald Sie uns Ihren Wunsch entweder an ipp-produktdesign@oekopol.de (Ökopol) oder antje.knaack@bsu.hamburg.de (BSU) mitgeteilt haben
oder nach Beendigung des Betriebs dieser Internet-Plattform.

Wird eine Löschung beantragt und ist die E-Mail Adresse antje.knaack@bsu.hamburg.de wird die Aufforderung zur Löschung binnen 24 Std. an Ökopol weitergeleitet.
Ökopol stellt dann sicher, dass binnen zwei Tagen die Löschung erfolgt.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals www.hamburg.de, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.

Soweit auf hamburg.de spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. "Hamburg-Mail", "Mein hamburg.de", Online - Werbung ) gelten zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über hamburg.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

Die Angebote und Dienste von hamburg.de sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. hamburg.de behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.

hamburg.de ist berechtigt, die Angebote und Dienste von hamburg.de jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

hamburg.de ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu hamburg.de täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals von hamburg.de oder einzelner Angebote und Dienste.

3. Urheberrecht

Alle in hamburg.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von hamburg.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von hamburg.de dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von hamburg.de zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.

Der Nutzer ist verpflichtet, hamburg.de alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Der Nutzer stellt hamburg.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.

hamburg.de ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.

5. Verantwortlichkeit für die Inhalte von hamburg.de

hamburg.de bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in hamburg.de veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Falls der Nutzer über Links in hamburg.de auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. hamburg.de macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für hamburg.de keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat Hamburg.de keinen Einfluss.

hamburg.de macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

6. Haftung von hamburg.de

hamburg.de haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von hamburg.de ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet hamburg.de nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden.

7. Datenschutz

hamburg.de beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung von hamburg.de.

8. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von hamburg.de jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.




Datenschutzbestimmungen

Die hamburg.de GmbH & Co. KG (hamburg.de) betreibt unter der Domain hamburg.de das offizielle Stadtportal für die Freie und Hansestadt Hamburg. hamburg.de nimmt den Datenschutz ernst. Die Erhebung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nachfolgend ist dargestellt, was für den Umgang von hamburg.de mit Ihren persönlichen Daten gilt:

1. Was sind personenbezogene Daten?

Anhand personenbezogener Daten kann Ihre Identität eindeutig festgestellt werden. Hierunter fallen z.B. Angaben wie Ihr (richtiger) Name, Adresse, oder Telefonnummer. Auch Ihre E-Mail-Adresse kann dazu gehören, soweit diese Ihren Namen enthält und sich hierdurch Ihre Identität bestimmen lässt. Informationen ohne jeglichen Namensbezug, z.B nur das Alter oder nur das Geschlecht, sind deshalb keine Personenbezogenen Daten.

2. Zu welchem Zweck werden personenbezogenen Daten erhoben und gespeichert?

Um das Stadtportal von hamburg.de zu nutzen, müssen Sie grundsätzlich keine personenbezogenen Daten preisgeben. hamburg.de erhebt Ihre persönlichen Daten nur dann, wenn Sie registrierungspflichtige Dienste in Anspruch nehmen, oder um Ihnen den Zugang zu kostenpflichtigen Dienstleistungen zu ermöglichen und diese abzurechnen (z. B. Community, Hamburg – Mail). hamburg.de beachtet dabei den Grundsatz der Datensparsamkeit und erhebt, verarbeitet und nutzt nur diejenigen personenbezogenen Daten, die zur Erbringung des jeweiligen Service und seine Personalisierung nötig sind.


3. Schutz Ihrer persönlichen Daten

Ihre persönlichen Daten werden von hamburg.de auf einem besonders geschützten Server in der Bundesrepublik Deutschland gespeichert und sind durch hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert. Mitarbeiter der hamburg.de GmbH & Co. KG und ihrer System-Dienstleister überprüfen die Wirksamkeit des Schutzes täglich. Die Mitarbeiter von hamburg.de sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet.

Ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis wird hamburg.de zu keinem Zeitpunkt Ihre persönlichen Daten an Dritte weitergeben, es sei denn

die Übermittlung ist zur Durchführung der Angebote oder Services, die Sie in Anspruch nehmen wollen, notwendig
ein Subunternehmer, den wir im Rahmen der Erbringung der Angebote oder Dienste einsetzen, benötigt diese Daten (Subunternehmer sind nur insoweit zur Verwendung der Daten berechtigt, als dies für die Erbringung des Angebots oder Services notwendig ist. hamburg.de verpflichtet seine Partner vertraglich zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen )
es liegt eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vor

4. Erfassung allgemeiner Informationen

Mit Ihrem Zugriff auf die Websites des Stadtportals, werden automatisch allgemeine Informationen in einer Protokolldatei gespeichert. Dabei werden Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers, übertragene Datenmenge und Meldung, ob der Abruf erfolgreich war, gespeichert. Diese Daten werden ebenso beim Zugriff auf jede andere Website im Internet generiert, es handelt sich somit nicht um eine spezielle Funktion der Website. Die Speicherung erfolgt zum Zwecke der Datensicherheit, eine Auswertung dieser Daten erfolgt ausschließlich für statistische Zwecke in anonymisierter Form.

Eine Löschung dieser Statistik-Rohdaten erfolgt nach 2 Tagen.

5. Verwendung von Cookies /Webanalysedienste

5.1 Cookies
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Auf unserem Portal kommen Webserver zum Einsatz, welche die auf unseren Seiten abgebildete Werbung (Banner etc.) bedienen. Auch unsere Werbepartner setzen Cookies ein, um die Werbung auf die Nutzer abzustimmen.

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Auf Anfrage werden wir Ihnen gerne über die zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten Auskunft erteilen, ebenso über deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der jeweiligen Speicherung.

7. Sonstiges

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